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Freier
Warenverkehr nach Übersee
Artikel
erschienen in
Ausgabe Mai 1999
Von
Godehard
Pötter
Der
EU-Binnenmarkt weitet sich zusehends zu einem freien Weltmarkt
aus. Mit Beschluß vom 18. Juni 1998 wurde sowohl zwischen
der EU und Neuseeland als auch Australien ein Abkommen über
die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung geschlossen
(Amtsblatt L229:1998), am 20. Juni 1998 außerdem mit Kanada
(L280/1:1998) und am 22. Juni 1998 mit den USA (L31/1:1999).
Seit
Inkrafttreten dieser Abkommen dürfen Waren in diese Länder
exportiert und aus diesen auch eingeführt werden, die das
jeweils festgelegte Konformitätsverfahren erfolgreich durchlaufen
haben. Dies ist im europäischen Binnenmarkt bekanntlich die
CE-Kennzeichnung, welche die Konformität mit den anwendbaren
EG-Richtlinien bescheinigt.
Auch
mit dem Beitritt Polens zur EU und der weiterhin geplanten Osterweiterung
wird in naher Zukunft ein weiterer Schritt zu einem weltweiten
Marktplatz für einen freien Warenverkehr vollzogen. Schon
heute ist das CE-Zeichen de facto längst zu einem anerkannten
Gütesiegel im internationalen Warenverkehr geworden, auch
wenn dieses ursprünglich nur als reines Verwaltungszeichen
geschaffen wurde, das rechtlich auf den europäischen Binnenmarkt
beschränkt ist.
Für
die Erstellung der produktbegleitenden Anleitungen haben sich
damit eine Vielzahl von Vereinfachungen ergeben, weil die rechtlichen
Inverkehrbringensgrundlagen nunmehr den in Deutschland harmonisierten
Rechtsvorschriften des europäischen Binnenmarktes entsprechen.
Dies darf jedoch nicht zu der irrigen Annahme verleiten, daß
für solche Länder bestimmte Anleitungen nicht den dortigen
Zielgruppenvoraussetzungen angepaßt werden bräuchten.
Dies wäre bereits nach hiesigem EG-Recht ein Fehler, denn
solche Homologationsmodalitäten sind bereits in den EG-Richtlinien
vorgeschrieben. Dennoch ist der Nutzen für die Ersteller
von technischer Dokumentation immens, weil sich im internationalen
Warenverkehr nunmehr einheitliche Marktzugangsvoraussetzungen
bilden, die eine Kostenkalkulation wesentlich vereinfachen.
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