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"Hupe" statt "Schallzeichen"
Ansätze für eine allgemeinverständliche
Straßenverkehrsordnung
Artikel erschienen in
Ausgabe September 2002
Die Straßenverkehrsordnung (StVO)
bedarf nach Ansicht des ACE
Auto Club Europa dringend einer Überarbeitung. Daher
hatte der Automobilclub den Journalisten und Sprachkritiker Wolf
Schneider damit beauftragt, die StVO radikal zu überarbeiten.
Das Ergebnis wurde am 26.8.2002 in Stuttgart präsentiert:
ein vereinfachtes Regelwerk, das Ansatzpunkte für eine allgemeinverständliche
StVO bietet.
Das bisherige Regelwerk sei in weiten Teilen sehr komplex und
für Laien schwer verständlich, kritisierte der ACE-Vorsitzende
Wolfgang Rose. Die Straßenverkehrsordnung solle auch eine
Unfallverhütungsvorschrift sein, ein "Wortkunstwerk"
mache da keinen Sinn. "Wer Verständnis für Maßnahmen
einer gesetzlichen Regulierung will, der muss sich verständlich
ausdrücken. Nur so ist unser Verstand ansprechbar."
Deutschlands meist gelesener Sprachkritiker, der Journalist Wolf
Schneider, hat im Auftrag des ACE den Wortlaut und die Systematik
der Straßenverkehrsordnung geprüft. Sein Fazit lässt
kaum ein gutes Haar an den geltenden Regeln: "Da ist ein
vielfältig verschachteltes Kunstwerk entstanden, das auch
Experten oft zum Grübeln nötigt, über allen Nichtjuristen
aber wie eine Gewitterwolke hängt, aus der unvorhersehbar
die Blitze zucken." Seiner Ansicht nach ist die Straßenverkehrsordnung
genau das nicht, was sie sein sollte nämlich ein Leitfaden
für Verkehrsteilnehmer.
Schneider hat die Sätze der Regeln nicht nur entrümpelt.
Er hat versucht, das Komplizierte so einfach wie möglich
darzustellen. Außerdem wurden die Regeln neu gegliedert
und einige Passagen vollkommen gestrichen: "Der bisherige
Text war ein Hammer, mit dem ahnungslose oder böswillige
Verkehrsteilnehmer juristisch erschlagen werden konnten; wir haben
versucht, daraus einen Leitfaden für gutwillige Verkehrsteilnehmer
zu machen."
Nach den Worten von ACE-Rechtsexperte Volker Lempp erhebt diese
überarbeitete StVO nicht den Anspruch, juristisch sauber
durchkonstruiert und mit ihren Formulierungen über alle Zweifel
erhaben zu sein. Es solle vielmehr gezeigt werden, dass es auch
anders geht kürzer, schlüssiger und vor allem
allgemeinverständlicher. Deshalb heißt bei Schneider
die Hupe eben Hupe und nicht "Schallzeichen"; der Blinker
wird Blinker genannt und nicht "Fahrtrichtungsanzeiger".
Lempp ist sich sicher: "Herausgekommen ist eine StVO, die
jedem deutlich macht, was ihm im Straßenverkehr abverlangt
wird, ohne dass er dazu anwaltliche Hilfe benötigen würde."
Die "Überarbeitung der StVO" geht auf eine Initiative
des Bundesverkehrsministeriums zurück. In einem Schreiben
vom Februar dieses Jahres forderte das Ministerium den ACE und
andere Organisationen zu einer Stellungnahme zum StVO-Regelwerk
auf. So sollte der Autoclub unter anderem darlegen, ob er Ansatzpunkte
für eine durchgreifende Vereinfachung sieht oder ob der Aufbau
sachgerecht ist. Der ACE hat die "Schneider-StVO" inzwischen
dem Ministerium zugeleitet. Es will die einzelnen Stellungnahmen
für das weitere Verfahren aufbereiten.
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