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"Hupe" statt "Schallzeichen" – Ansätze für eine allgemeinverständliche Straßenverkehrsordnung

 

Artikel erschienen in
Ausgabe September 2002

Die Straßenverkehrsordnung (StVO) bedarf nach Ansicht des ACE Auto Club Europa dringend einer Überarbeitung. Daher hatte der Automobilclub den Journalisten und Sprachkritiker Wolf Schneider damit beauftragt, die StVO radikal zu überarbeiten. Das Ergebnis wurde am 26.8.2002 in Stuttgart präsentiert: ein vereinfachtes Regelwerk, das Ansatzpunkte für eine allgemeinverständliche StVO bietet.

Das bisherige Regelwerk sei in weiten Teilen sehr komplex und für Laien schwer verständlich, kritisierte der ACE-Vorsitzende Wolfgang Rose. Die Straßenverkehrsordnung solle auch eine Unfallverhütungsvorschrift sein, ein "Wortkunstwerk" mache da keinen Sinn. "Wer Verständnis für Maßnahmen einer gesetzlichen Regulierung will, der muss sich verständlich ausdrücken. Nur so ist unser Verstand ansprechbar."

Deutschlands meist gelesener Sprachkritiker, der Journalist Wolf Schneider, hat im Auftrag des ACE den Wortlaut und die Systematik der Straßenverkehrsordnung geprüft. Sein Fazit lässt kaum ein gutes Haar an den geltenden Regeln: "Da ist ein vielfältig verschachteltes Kunstwerk entstanden, das auch Experten oft zum Grübeln nötigt, über allen Nichtjuristen aber wie eine Gewitterwolke hängt, aus der unvorhersehbar die Blitze zucken." Seiner Ansicht nach ist die Straßenverkehrsordnung genau das nicht, was sie sein sollte – nämlich ein Leitfaden für Verkehrsteilnehmer.

Schneider hat die Sätze der Regeln nicht nur entrümpelt. Er hat versucht, das Komplizierte so einfach wie möglich darzustellen. Außerdem wurden die Regeln neu gegliedert und einige Passagen vollkommen gestrichen: "Der bisherige Text war ein Hammer, mit dem ahnungslose oder böswillige Verkehrsteilnehmer juristisch erschlagen werden konnten; wir haben versucht, daraus einen Leitfaden für gutwillige Verkehrsteilnehmer zu machen."

Nach den Worten von ACE-Rechtsexperte Volker Lempp erhebt diese überarbeitete StVO nicht den Anspruch, juristisch sauber durchkonstruiert und mit ihren Formulierungen über alle Zweifel erhaben zu sein. Es solle vielmehr gezeigt werden, dass es auch anders geht – kürzer, schlüssiger und vor allem allgemeinverständlicher. Deshalb heißt bei Schneider die Hupe eben Hupe und nicht "Schallzeichen"; der Blinker wird Blinker genannt und nicht "Fahrtrichtungsanzeiger". Lempp ist sich sicher: "Herausgekommen ist eine StVO, die jedem deutlich macht, was ihm im Straßenverkehr abverlangt wird, ohne dass er dazu anwaltliche Hilfe benötigen würde."

Die "Überarbeitung der StVO" geht auf eine Initiative des Bundesverkehrsministeriums zurück. In einem Schreiben vom Februar dieses Jahres forderte das Ministerium den ACE und andere Organisationen zu einer Stellungnahme zum StVO-Regelwerk auf. So sollte der Autoclub unter anderem darlegen, ob er Ansatzpunkte für eine durchgreifende Vereinfachung sieht oder ob der Aufbau sachgerecht ist. Der ACE hat die "Schneider-StVO" inzwischen dem Ministerium zugeleitet. Es will die einzelnen Stellungnahmen für das weitere Verfahren aufbereiten.


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Letzte Änderung: Monday, 31-Oct-2005 17:27:59 CET | Presse-Service | Disclaimer
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